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2005

Chronologie Gewerbegebiet WEST

17.1.2005: Stadtrat
Vorstellung des aktualisierten Einzelhandelsentwicklungskonzeptes durch Prof. Pietrusky.

16.2.2005
Eingang Schreiben der Regierung von Niederbayern, Baudirektor Lintner zur Aktualisierung des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes:

„Bezüglich der innenstadtrelevanten Sortimente Schuhe und Textil bleibt der Gutachter bei seiner Aussage, dass kein weiteres freies Umsatzpotential vorhanden ist. Der seit 15.7.2004 betriebene Schuhmarkt wird demnach als nicht innenstadtverträglich angesehen. Wir gehen davon aus, dass die Stadt Vilsbiburg ihr weiteres planerisches Handeln am Ergebnis des aktualisierten Einzelhandelsentwicklungsgutachtens ausrichtet.“

16.2.2005: Stadtrat

  • Beschluss, sich bei der Ausweisung von gewerblichen Bauflächen auch weiterhin an das nunmehr aktualisierte Einzelhandelsentwicklungskonzept zu binden.
  • Beschluss entgegen der Aussagen des aktualisierten Einzelhandelsentwicklungskonzeptes und der vorher beschlossenen Bindung daran, dass der Schuhmarkt Deichmann im Rahmen des Deckblattes 3 zum Bebauungsplan GE West zugelassen wird.
  • Aufstellungsbeschluss für ein Deckblatt 4 zum Bebauungsplan GE West zur Ausweisung eines Sondergebietes für großflächigen Lebensmitteleinzelhandel (ALDI).

15.3.2005
Eingang Antrag von Manfred Singer, im Sondergebiet Fachmarktzentrum einen „Trend- und Geschenkartikelladen“ zuzulassen.

Anmerkung der Verwaltung: Trend- und Geschenkartikel sind den innenstadtrelevanten Sortimenten zuzurechen. Geschenkartikel sind im gültigen Einzelhandelsentwicklungskonzept ohnehin als innenstadtrelevant eingestuft. Für „Trendartikel“ gibt es keine Definition, somit könnte der Betreiber nicht widerlegbar selbst bestimmen, welche Sortimente verkauft werden, also auch innenstadtrelevante.

22.4.2005
Faxeingang eines Schreibens der Regierung von Niederbayern, Regierungspräsident Dr. Zitzelsberger, an Staatsminister Huber:

„Wie eine Unterredung mit dem Gutachter für die Stadtentwicklung Vilsbiburg gezeigt hat, kann die Weiterentwicklung der Stadt nicht ausschließlich unter dem Gesichtspunkt gesehen werden, dass der Schuhmarkt Deichmann zusätzlich im Gewerbegebiet Verkaufsflächen eröffnet hat. Die Regierung ist mit dem Gutachter einig, dass im Gewerbegebiet keine weiteren innenstadtrelevanten Einzelhandelsaktivitäten entstehen sollen. Wir werden die Stadt Vilsbiburg deshalb darauf hinweisen, dass sie dies für die Zukunft baurechtlich sicherstellen soll, wobei der Schuhmarkt Deichmann noch hingenommen werden kann. Wie der Gutachter vorgeschlagen hat, sollen jedenfalls für die nächsten 5 Jahre weitere innenstadtrelevante Einzelhandelsaktivitäten vollständig ausgeschlossen werden. Wenn die Stadt Vilsbiburg sich in dieser Weise festlegt, wird die bisherige Entwicklung im Gewerbegebiet kein Anlass sein, die Städtebauförderung in Vilsbiburg nicht weiter zu betreiben.

25.4.2005: Stadtrat
Beschluss über die Abwägung der Einwendungen und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung und Festlegung der textlichen Festsetzungen des künftigen Deckblattes 3. Entgegen der rechtlichen Auffassung der Verwaltung wird auch der bereits bestehende Schuhmarkt zugelassen.

6.6.2005: Stadtrat
Der Antrag von Manfred Singer, im Sondergebiet Fachmarktzentrum des GE West einen Trend- und Geschenkartikelladen zuzulassen, wird abgelehnt.

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