Vilsbiburg, 11.05.2011

Alexander Muthmann ist stellvertretender FW-Fraktionsvorsitzender sowie der wirtschaft-, verkehrs- und regionalpolitische Sprecher der FW-Fraktion im bayer. Landtag. In seiner lebhaften Rede ging der Abgeordnete aus Freyung-Grafenau auf das Thema Zukuntsrat und die Arbeit im Landtag sowie als Oppositionspolitiker ein.

Einige wesentliche Aussagen seien hier kurz zusammengefasst:

• Muthmann sagte, dass der Bericht zur Zukunft Bayerns in einigen Bereichen für große Aufregungen im östlichen Bayern hervorgerufen habe. Mittlerweile sei vieles davon relativiert und als weniger brisant eingestuft.
• In manchen Kapitel gibt es gute Ansätze, so werden lt. Muthmann Genossenschaftsmodelle für alternative Energiekonzepte, z.B. für Windräder, angeregt.
• Teilweise kann man auch scharfe Kritik an der Bayer. Staatsregierung im Bericht lesen, so z.B. in der Bildungspolitik.
• Muthmann berichtet auch von seiner Arbeit im Landtag und vom aktuell schlechten Verhältnis der CSU und der FDP. Die FDP und insbesondere Wirtschaftsminister Zeil werde buchstäblich demontiert.
• Lt. Muthmann übernimmt zur Zeit die CSU Aufgaben, die eigentlich vom FDP-Wirtschaftsminister Zeil ausgeführt werden müssten. So legte Umweltminister Söder diese Woche ein Energiekonzept vor und Innenminister Herrmann schlägt Fördermöglichkeiten für den bayer. Mittelstand vor.
• Nicht geändert hat sich Muthmann zu Folge  die Masche der Regierungsfraktion Anträge und Vorschläge der FW zunächst abzulehnen, nach kurzer Zeit dieselben Vorschläge mit einem eigenen Antrag einzubringen.

• In der kurzen Debatte ging Muthmann auf die verbesserungsbedürftige Berichterstattung in Presse und Rundfunk ein.
• Außerdem wies er die Aussage von sich, dass die Kammern (HWK und IHK), sowie der CSU-Europa-Abgeordnete Manfred Müller den Bericht des Zukunftsrates in div. Artikel der VZ positiv bewertet haben.